Mehr als neun von zehn Haushalten in Bayern haben nach Angaben der Staatsregierung inzwischen Zugang zu schnellem Internet mit einer Geschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde. Insgesamt sind es knapp 93 Prozent, wie Finanzminister Albert Füracker (CSU) in einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag sagte. Nicht einmal ein Prozent der Haushalte muss sich demnach noch mit einer Geschwindigkeit von weniger als 30 Megabit pro Sekunde begnügen.
Der Grünen-Abgeordnete Martin Stümpfig zweifelte allerdings an, ob die Zahlen die Realität wirklich komplett widerspiegeln – insbesondere, ob sich die Ausbauquote wirklich auf alle Haushalte bezieht oder nicht nur auf den erfolgten Anschluss der jeweiligen Hauptorte.
Füracker aber zog ein positives Zwischenfazit des Breitbandausbaus in Bayern – obwohl es am Vortag auch andere Zahlen gegeben hatte: Beim Ausbau des Glasfasernetzes ist Bayern nach Berechnungen der Telekommunikations-Netzbetreiber bundesweit fast Schlusslicht. Lediglich für gut ein Drittel (34 Prozent) der Haushalte, Unternehmen und Behörden waren zur Jahresmitte Glasfaseranschlüsse verfügbar, wie der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) in Berlin mitteilte. Bundesweit sind es 43 Prozent.
Füracker sagte dazu: «Alle rufen Glasfaser» – die Nachfrage sei aber nicht vorhanden in Privathaushalten, die bereits 30 oder 100 Mbit/s hätten. Zudem verwies er darauf, dass auch mit anderen Techniken – ohne Glasfaser – eine Geschwindigkeit von mehr als einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden könne. 70 Prozent aller bayerischen Haushalte verfügen demnach schon über eine Gigabit-Versorgung – weitere zehn Prozent seien derzeit im Bau.
Aber auch hier ist die Nachfrage gering: Lediglich «zehn Prozent derjenigen, die den Gigabit nutzen können, buchen den Gigabit. Das muss man sich mal vorstellen», sagte Füracker. Es gebe deshalb «nirgendwo flächendeckenden Ärger» wegen fehlender Gigabit-Versorgung oder fehlender Infrastrukturleistung – es gebe lediglich vereinzelt Beschwerden.
Vorwürfe wegen des Glasfaser-Ausbaus in Bayern wies Füracker als «unfair» und nicht der Wahrheit entsprechend zurück. Weder die Kommunen noch der Freistaat hätten eine Zuständigkeit für den Glasfaser-Ausbau. Der privatwirtschaftliche Ausbau könne auch ohne öffentliche Fördergelder weiter voranschreiten, sagte Füracker – tue er aber nicht. Dabei sei jeder Telekommunikationsbetreiber aufgerufen, zu bauen. «Jeder kann bauen, in jedem Dorf», sagte er.
Füracker verwies aber auch darauf, dass nach dem Grundgesetz der Bund für das Telekommunikationsgesetz zuständig sei. Man könne schon deutlich weiter sein im Ausbau, wenn der Bund entsprechend gefördert und sich an Zusagen gehalten hätte, sagte er. Der Freistaat habe mittlerweile über zwei Milliarden Euro in die Förderung des Breitbandausbaus investiert.
Quelle: dpa