Ministerrat

Bayerns Kabinett beriet 2024 über mehr als 460 Anträge

18. Dezember 2024 , 14:18 Uhr

Abgesehen von den Ferien tagt einmal pro Woche das bayerische Kabinett. Im auslaufenden Jahr war das 40 Mal der Fall. Die Zahl der Beschlüsse kann sich sehen lassen.

Das bayerische Kabinett hat im auslaufenden Jahr mehr als 460 Beschlussvorlagen aus den verschiedenen Ressorts beraten. «Aus diesen Vorlagen sind insgesamt 260 Beschlüsse hervorgegangen und 33 Bundesratsinitiativen», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der letzten Sitzung des Ministerrates im Jahr 2024 in München. 

Herrmann selbst nannte die Zahlen «sehr eindrucksvoll», gerade wenn man wisse, wie viel Arbeit in den Ministerien dahinterstecke. In Summe habe es 40 Sitzungen des Ministerrates gegeben.

Exemplarisch nannte Herrmann den Beschluss von zwei Haushalten in einem Jahr, den Doppelhaushalt 2024/2025 zu Jahresbeginn und den Nachtragshaushalt vor wenigen Wochen. Zudem werde zum neuen Jahr dank neuer Gesetze und Verordnungen der Bürokratieabbau vorangetrieben.

Quelle: dpa

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