Staatskrise

Ermittler laden Südkoreas Präsident Yoon persönlich vor

16. Dezember 2024 , 02:06 Uhr

Am Samstag wurde Präsident Yoon nach einer Abstimmung im Parlament von seiner Macht enthoben. Nun laufen Ermittlungen wegen möglichen Machtmissbrauchs und Aufruhr gegen den 63-Jährigen.

Südkoreas Strafverfolgungsbehörden laden den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol zu einer persönlichen Befragung am Mittwoch vor. Dabei soll untersucht werden, ob Yoon sich mit dem vorübergehenden Verhängen des Kriegsrechts den Strafbeständen Aufruhr und Machtmissbrauch schuldig gemacht habe, berichtete Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap. Das Ermittlerteam gegen Präsident Yoon besteht aus Mitgliedern der Polizei, der Anti-Korruptionsbehörde sowie Vertretern des Verteidigungsministeriums.

Yoon Suk Yeol wurde am Samstag nach einer Abstimmung im Parlament von seinem Amt enthoben. Übergangsweise übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung Yoons entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte zu Beginn des Monats völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben. 

Am Donnerstag verteidigte Yoon seine Entscheidung während einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache. Er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen, sagte der Präsident. Seine politischen Gegner seien «staatsfeindliche Kräfte», die die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.

Quelle: dpa

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