OSZE-Außenministertreffen

Lawrow möchte trotz Sanktionen in EU einreisen

01. November 2024 , 10:40 Uhr

Russlands Außenminister Lawrow steht unter EU-Sanktionen. Trotzdem will er bald zu einem internationalen Treffen in Europa reisen, um den Krieg zu rechtfertigen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow will einem Medienbericht zufolge im Dezember an einem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf der Insel Malta teilnehmen. Das berichtet die Tageszeitung «Wedomosti» unter Berufung auf Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. 

Es wäre das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass der russische Spitzendiplomat in ein EU-Land reist. Die Europäische Union hat gegen Lawrow genauso wie gegen Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt.

Zuletzt war Lawrow im Dezember 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Außenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten. 

Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen wie dem Europarat ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu können.

Moskau skeptisch zu Aussichten türkischer Vermittlung

Lawrow kritisierte in einem Zeitungsinterview die Türkei für ihre Waffenlieferungen an die Ukraine. Diese Waffen töteten russische Soldaten und Zivilisten, sagte er. 

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg und hat dabei auch russisches Territorium beschossen. Die in Russland angerichteten Schäden und die Zahl der Opfer stehen aber in keinem Verhältnis zu den von Moskau verursachten Zerstörungen.

Quelle: dpa

Das könnte Dich auch interessieren

18.11.2024 EU verhängt Sanktionen gegen iranische Häfen Die Lieferung iranischer Raketen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist aus Sicht der EU ein Tabu-Bruch. Nun gibt es weitere Strafmaßnahmen - nicht nur gegen Akteure aus dem Iran. 18.11.2024 Deutschland geht von Drohnenhilfe Chinas für Russland aus Der Westen warnt China seit Monaten vor der Lieferung von militärischer Ausrüstung für Russlands Krieg gegen die Ukraine. Die deutsche Außenministerin macht nun eine düstere Einschätzung bekannt. 09.11.2024 EU-Außenbeauftragter Borrell zu Gesprächen in Kiew Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist zu einem Überraschungsbesuch nach Kiew gekommen. Es dürfte die letzte Visite des Spaniers auf diesem Posten in der ukrainischen Hauptstadt sein. 15.11.2024 EU will Montag neue Iran-Sanktionen verhängen Der Iran hat nach Auffassung der EU Raketen an Russland geliefert, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden können. Nach einer ersten deutlichen Reaktion soll es jetzt eine zweite geben.