MdB Wagner enttäuscht von Entscheidung zu Modernisierung des Straßenverkehrsgesetzes

01. Dezember 2023 , 06:48 Uhr

Am vergangenen Freitag (24.11.) hat der Bundesrat die Modernisierung des Straßenverkehrsgesetzes abgelehnt. Kritik kommt nun auch aus dem RadioEINS-Land. Der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Wagner (Bündnis 90/die Grünen) reagierte enttäuscht. Wo, wenn nicht vor Ort, könne am besten entschieden werden, welche Maßnahmen zu einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität geeignet seien, heißt es in einer Pressemitteilung. Hintergrund der Debatte sind Forderungen des Bündnisses „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Deren Ziel ist es, den Städten und Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum im Straßenverkehrsgesetz einzuräumen. Im RadioEINS-Land sind insgesamt sechs Städte und Gemeinden Teil des Bündnisses. (Coburg, Bad Rodach, Dörfles-Esbach, Ebensfeld, Burgkunstadt, Pressig.)

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