Auf den Weihnachtsmärkten in Bayern gilt nach der Änderung des Waffenrechts in Deutschland ein Messerverbot. Für Händler und Gastronomie auf den Märkten gibt es allerdings Ausnahmen. Besucherinnen und Besucher werden von der Änderung wahrscheinlich nicht viel bemerken, müssen aber mit stichprobenartigen Kontrollen rechnen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter mehreren Städten in Bayern ergab.
«Die Bayerische Polizei wird selektive Personen- und Taschenkontrollen durchführen, auch auf Weihnachtsmärkten», sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Hinsichtlich der Gefährdung etwa durch Islamisten sieht der Minister derzeit kein erhöhtes Risiko. «Unsere Sicherheitsbehörden sind höchst wachsam.» Nach seinen Worten stehen Polizei und Verfassungsschutz in Bayern zur Einschätzung der Gefährdungslage in einem engen und ständigen Austausch mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Bundesländer.
Ausgenommen vom neuen Verbot des Führens von Messern sind zum Beispiel Inhaber gastronomischer Betriebe sowie deren Kunden. Wie Herrmann ergänzte, können Gemeinden darüber hinaus Verordnungen erlassen, in denen die Mitnahme von gefährlichen Gegenständen noch weitergehend eingeschränkt oder untersagt wird
Die Änderung des Waffenrechts ist laut dem bayerischen Innenministerium am 31. Oktober in Kraft getreten. Seitdem sind neben Waffen auch Messer auf Volksfesten, Messen, Ausstellungen und anderen öffentlichen Veranstaltungen untersagt. Dazu zählen auch die Weihnachtsmärkte. Für deren Sicherheit sind nach Ministeriumsangaben die Veranstalter verantwortlich und stimmen die Konzepte eng mit Polizei und Sicherheitsbehörden ab.
So wird es auf dem weltberühmten Christkindlesmarkt in Nürnberg nach Angaben des Wirtschaftsreferats der Stadt keine Eingangskontrollen geben. Auch die Märkte in München, Bayreuth und Regensburg werden weiterhin frei zugänglich sein. «Während der Öffnungszeiten des Marktes ist aber generell eine verstärkte Präsenz der Polizei sowie des Ordnungsamtes vor Ort üblich», teilt die Stadt Bayreuth mit.
In Regensburg behalten sich die Behörden vor, Besucherinnen und Besucher stichprobenartig zu kontrollieren. Zu Spitzenzeiten wird ein privater Sicherheitsdienst im Einsatz sein. Auch die Stadt München setzt auf stichprobenartige und anlassbezogene Kontrollen auf dem Christkindlmarkt. Zudem ist dieser videoüberwacht.
Nach den Amokfahrten in Nizza und in Berlin 2016 hat die Stadt Nürnberg ihr Sicherheitskonzept für den Christkindlesmarkt angepasst. Seitdem gibt es Barrieren und Polizeiposten an den Zufahrten sowie Streifen – auch zivile – in der Altstadt. Weitere Maßnahmen sind nicht geplant. «Wir teilen die Einschätzung der Polizei, dass aktuell von keinem erhöhten Risiko für die Besucherinnen und Besucher des Christkindlesmarkts ausgegangen werden kann», erklärt die Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Andrea Heilmaier.
Quelle: dpa