Zum ersten Mal seit einem Jahr wollen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping nach Angaben des Weißen Hauses wieder zu einem persönlichen Treffen zusammenkommen. Das Gespräch der beiden sei am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am Samstag in Peru geplant, kündigte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin an.
Angesichts schwerer Spannungen zwischen den zwei größten Volkswirtschaften der Welt hatten die beiden Präsidenten in den vergangenen Jahren nur spärlich kommuniziert. Das Treffen kommt kurz vor Bidens Abschied aus dem Amt: Im Januar wird der Demokrat von dem Republikaner Donald Trump im Weißen Haus abgelöst.
Biden plane bei dem Treffen, eine Bilanz der «Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang» mit Blick auf den Wettbewerb zwischen den beiden Ländern zu ziehen, sagte die US-Regierungsvertreterin. Ein weiteres Thema werde Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sein.
Die Regierungsvertreterin hob als Erfolg hervor, dass die USA und China im vergangenen Jahr die Kommunikation zwischen den Streitkräften wieder aufgenommen hätten. «In seinen zahlreichen Gesprächen mit Präsident Xi hat Präsident Biden immer wieder betont, wie wichtig die Achtung der Menschenrechte ist, und ich gehe davon aus, dass er dies erneut tun wird.»
Zuletzt hatten sich Biden und Xi vor einem Jahr, im November 2023, am Rande des damaligen Apec-Gipfels in Kalifornien zu einem Gespräch zusammengesetzt – nach einem ganzen Jahr kompletter Funkstille ohne auch nur ein einziges Telefonat. Das viel beachtete Treffen fand damals weit entfernt vom Gipfelort und vor idyllischer Kulisse statt: in einem prunkvollen Anwesen außerhalb von San Francisco. Zuvor hatten sich Biden und Xi ebenfalls ein ganzes Jahr lang, seit dem G20-Gipfel auf Bali im November 2022, nicht gesehen und auch nicht persönlich miteinander gesprochen.
Das Treffen in Kalifornien hatte zum Ziel, die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren und die Kommunikation zwischen beiden Regierungen wieder anzukurbeln und in geordnete Bahnen zu lenken – auch und vor allem den Austausch zwischen den Streitkräften beider Länder. Im vergangenen April kamen Biden und Xi ihrem Vorsatz dann nach und telefonierten erstmals seit ihrem Krisentreffen in Kalifornien wieder miteinander. Außerdem gab es Treffen zwischen hochrangigen Beamten beider Länder. Dennoch ist das Verhältnis weiter angespannt.
Hintergrund sind unter anderem wirtschaftliche Sanktionen der USA gegen China sowie Befürchtungen im Westen, die chinesische Armee könnte in Taiwan einmarschieren. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Befürchtet wird, dass China sich Taiwan mit militärischer Gewalt einverleiben könnte.
Biden hatte Taipeh für einen solchen Fall militärischen Beistand versprochen. Das Gebiet rund um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Biden werde bei dem Treffen mit Xi «die Bedeutung der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan» hervorheben, sagte die US-Regierungsvertreterin.
Auch Trump hatte während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 auf einen harten Kurs gegenüber China gesetzt und im großen Stil Strafzölle auf Waren aus China eingeführt, die sein Nachfolger Biden später beibehielt. Trump bisherige Personalentscheidungen deuten darauf hin, dass er in seiner zweiten Amtszeit eine harte China-Politik fortsetzen will.
Die US-Regierungsvertreterin übte mit Blick auf Nachfragen dazu Zurückhaltung. Die nächste Regierung müsse Wege finden, um mit «diesen schwierigen und komplizierten Beziehungen» mit China umzugehen, sagte sie. «Ich kann mich nicht dazu äußern, was die nächste Regierung tun wird oder nicht – und welche politische Richtung sie einschlagen wird.»
Quelle: dpa